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Projekt & Baustelle

VOB/B

Die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen – gelten nur, wenn sie vereinbart werden.

Nicht automatisch anwendbar

Die VOB/B gilt nur, wenn die Vertragsparteien sie einbeziehen. Bei öffentlichen Auftraggebern ist das Standard, bei privaten Bauherren nicht. Gegenüber Verbrauchern ist eine Einbeziehung als Ganzes problematisch, weil einzelne Klauseln der Inhaltskontrolle nicht standhalten.

Wird sie vereinbart, dann als Ganzes. Einzelne herausgegriffene Regelungen verlieren den Charakter des ausgewogenen Gesamtwerks und werden dann wie eigene Geschäftsbedingungen geprüft – mit dem Ergebnis, dass die belastenden Klauseln fallen.

Die wichtigsten Abweichungen

Abschlagszahlungen in kürzeren Abständen gegen prüfbare Aufstellung. Kürzere Verjährung für Mängelansprüche – vier Jahre für Bauwerke statt fünf nach BGB. Abnahme auch fiktiv nach Fristablauf oder durch Benutzung. Nachträge nach § 2 VOB/B mit Preisfortschreibung aus den Grundlagen der Vertragspreise. Kündigungsrechte beider Seiten mit eigenen Abrechnungsfolgen.

Für den Betrieb praktisch am wichtigsten: Die Prüffrist für die Schlussrechnung läuft erst, wenn sie prüfbar ist. Und Behinderungen müssen schriftlich angezeigt werden, sonst gehen Ansprüche auf Bauzeitverlängerung verloren.

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