Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „ModulHero“ (nachfolgend „Software“) zwischen ModulHero (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden.
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, als Unternehmer zu handeln.
3. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Testphase

1. Der Vertrag kommt mit Abschluss der Registrierung und Bestätigung dieser AGB zustande.
2. Die ersten 30 Tage sind eine kostenlose Testphase. Sie endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine kostenpflichtige Nutzung beginnt erst, wenn der Kunde ausdrücklich einen Tarif bucht.

§ 3 Leistungsumfang

1. Der Anbieter stellt die Software als Software-as-a-Service über das Internet bereit. Der Umfang ergibt sich aus dem gebuchten Grundpaket, den gebuchten Modulen und der Nutzerzahl gemäß der bei Buchung gültigen Leistungsbeschreibung.
2. Der Anbieter entwickelt die Software laufend weiter und darf sie ändern, soweit der vertraglich geschuldete Kernfunktionsumfang eines gebuchten Moduls erhalten bleibt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
3. Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel an. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Störungen des Internets außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters).
4. Die Software unterstützt den Kunden bei kaufmännischen Aufgaben. Die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit der erfassten Daten sowie für die Einhaltung steuer-, handels- und arbeitsrechtlicher Pflichten bleibt beim Kunden. Die Software ersetzt keine Steuer- oder Rechtsberatung.

§ 4 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.
2. Der Kunde stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der von ihm eingegebenen Daten berechtigt ist, und nutzt die Software nicht für rechtswidrige Zwecke.
3. Der Kunde ist für die Rechtevergabe an seine Nutzer innerhalb der Software selbst verantwortlich.

§ 5 Preise und Zahlung

1. Es gelten die bei Buchung veröffentlichten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die Vergütung ist bei monatlicher Zahlweise monatlich, bei jährlicher Zahlweise jährlich im Voraus fällig.
3. Preisänderungen kündigt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform an. Der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Inkrafttretens außerordentlich kündigen.
4. Gerät der Kunde mit Zahlungen mehr als 30 Tage in Verzug, darf der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung sperren. Der Zugriff auf die Daten zum Zweck des Exports bleibt davon unberührt.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

1. Monatstarife laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
2. Jahrestarife haben eine Laufzeit von 12 Monaten und verlängern sich um jeweils 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von einem Monat zum Laufzeitende gekündigt werden.
3. Einzelne Module können jeweils zum Ende des Abrechnungszeitraums abbestellt werden.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 7 Daten des Kunden, Export und Löschung

1. Alle vom Kunden eingegebenen Daten bleiben Eigentum des Kunden.
2. Der Kunde kann seine Daten jederzeit während der Vertragslaufzeit in einem gängigen, maschinenlesbaren Format exportieren.
3. Nach Vertragsende hält der Anbieter die Daten noch 30 Tage zum Export bereit und löscht sie anschließend, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Für die Einhaltung eigener Aufbewahrungspflichten (z. B. § 147 AO) ist der Kunde verantwortlich und sollte seine Daten vor Vertragsende exportieren.

§ 8 Datenschutz

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, der mit diesen AGB Vertragsbestandteil wird. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.

§ 9 Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem Schadensereignis gezahlte Vergütung.
3. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
4. Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.
5. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Anbieter zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

§ 10 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen (z. B. Rechtsänderungen, neue Funktionen) erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Inkrafttreten der Änderung kündigen.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.